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REACh

Das Kürzel REACh leitet sich aus dem englischen Titel der Verordnung ab, der lautet: Regulation concerning the Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals. Die REACh Verordnung (1907/2006/EG) wurde im Dezember 2006 verkündet und trat zum 01.07.2007 in Kraft. Da es sich um eine Verordnung handelt, gilt sie ohne Umwandlung in nationales Recht in den europäischen Mitgliedstaaten.

Warum wurde diese Verordnung überhaupt erlassen? Man muss dazu wissen, dass trotz vieler vorheriger gesetzlicher Regelungen relativ wenige Kenntnisse über die in Verbraucherprodukten verwendeten chemischen Stoffe vorlagen. Die zeitliche Scheidegrenze ist das Jahr 1981. Seit diesem Zeitpunkt mussten Hersteller ein einfaches Registrierungsverfahren durchlaufen, wenn neue Chemikalien auf dem Markt bereit gestellt wurden. Oder wenn die Behörden Informationslücken aufdeckten, mussten weitere Informationen beigebracht werden. Da sich aber fast alle gängigen chemischen Stoffe in Verbraucherprodukten bereits vor 1981 auf dem europäischen Markt befanden, lagen hier keine systematischen Informationen vor.

Mit REACh soll sich dies ändern. Es werden alle chemischen Stoffe (ob sogenannte Alt- oder Neustoffe) auf den „Prüfstand“ gestellt und es müssen definierte systematische Daten vorgelegt werden. Der Grundsatz lautet „no data – no market“. Wie bei so vielen anderen Gesetzen (ProdSG, ElektroG, RoHS) gilt jetzt die Eigenverantwortung des Inverkehrbringers. Wer chemische Stoffe auf den Markt bringen möchte, muss nachweisen, dass die menschliche Gesundheit und die Umwelt nicht gefährdet werden. Die Behörden haben jetzt die Aufgabe, dies zu überwachen und zu kontrollieren, nicht mehr selber Grenzwerte festzulegen oder aufwändige Forschungen in Auftrag geben zu müssen.

Die REACh-Verordnung definiert die Anforderungen für den chemischen Stoff an sich. In der Welt von REACh gibt es feste Begrifflichkeiten, wie Zubereitung oder Erzeugnis. Unter Zubereitung (oder auch Gemisch) wird das Vermischen von (mindestens) zwei chemischen Stoffen verstanden, sei es als Trockengemisch oder auch als Flüssigkeit. Unter Erzeugnis wird das klassische Produkt verstanden (Elektrogeräte, Möbel, Textilien). Diese Unterscheidung ist dahingehend wichtig, weil es sehr unterschiedliche Pflichten aus REACh für Zubereitungen und Erzeugnisse gibt. Es sei hier noch einmal klar herausgestellt, dass Erzeugnisse an sich nicht gemeint sind, sondern die in den Erzeugnissen enthaltenen chemischen Stoffe.

In der REACh Verordnung ist ein zentraler Wert die Marke von 0,1% (w/w) Gewichtsprozent. Es gab schnell die Meinung, dies sei ein neuer gesetzlicher „Grenzwert“ für chemische Stoffe, der die Verkehrsfähigkeit von Produkten bestimmt. Diese Annahme stimmt so nicht. Die gesetzlichen Grenzwerte für chemische Stoffe finden sich in der REACh-Verordnung wieder, aber dort im Anhang XVII. Der Wert von 0,1% Gewichtsprozent hat eine völlig andere Bewandtnis und steht im Zusammenhang mit den SVHC-Stoffen. Hier werden bei Überschreiten dieses Wertes in der Regel weitere Pflichten wie Informations- oder Notifizierungspflichten ausgelöst, und die Werte selbst sagen zunächst nichts über die Verkehrsfähigkeit eines Produktes aus.

Da die REACh-Verordnung alle auf dem Markt befindlichen chemischen Stoffe umfasst, sind im Umkehrschluss auch alle Beteiligten in der Wertschöpfungskette betroffen: nicht nur die chemische Industrie an sich (Hersteller und Importeure), sondern auch die Inverkehrbringer von Erzeugnissen bis hin zum Handel.

Um dem Ganzen Nachdruck zu verleihen, hat die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) in Helsinki die Mitgliedstaaten aufgefordert, Kontrollen durchzuführen. Parallel dazu wurden Gesetze erlassen, um auch entsprechende Sanktionen bei Nichteinhaltung aussprechen zu können. Der Rahmen der Sanktionen bewegt sich von empfindlichen Geldstrafen bis hin zu Freiheitsstrafen. Neben den Behörden und Marktüberwachungsorganen haben auch die Verbraucherverbände und NGOs das Thema REACh in den Fokus genommen. Mit zum Teil offenen, aber meist verdeckten Anfragen im Rahmen der Informationspflicht (Artikel 33) wird überprüft, ob und wie dieser Pflicht nachgekommen wird.

Durch das EUGH-Urteil vom 10. September 2015 wurde diese Thematik dahingehend verschärft, dass der Begriff Erzeugnis keine neue, aber eine andere Auslegung bekommen hat. Dies hat zur Folge, dass sowohl die Abläufe bei der Informationspflicht als auch Notifizierungspflicht in den Unternehmen überprüft werden sollten.

Wenn Sie mehr zu REACh an sich, den Anforderungen oder praktischen Lösungsansätzen wissen möchten, kontaktieren Sie mich bitte.