Am 17.09.2020 hat der Bundestag die Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie (EU) 2018/851 in nationales Recht beschlossen. Darin werden die Verpflichtung zur Meldung besonders besorgniserregender Stoffe in Erzeugnissen an die Europäische Chemikalienagentur nach Artikel 9 Abs. 1 der Abfallrahmenrichtlinie definiert. In der Abfallrahmenrichtlinie heißt es dazu wörtlich: „…unbeschadet  der  harmonisierten  Rechtsvorschriften,  die  auf  Unionsebene  für  die  betreffenden  … weiterlesen Umsetzung der Abfallrahmenrichtlinie in das Chemikaliengesetz →

Die Anforderungen der SCIP Datenbank beschäftigen mittlerweile immer mehr Unternehmen, zumal der Umsetzungstermin 05. Januar 2021 mit großen Schritten näher rückt. Aber was genau verbirgt sich hinter SCIP? Entstanden ist SCIP aus der Abfallrahmenrichtlinie (EU) 2018/851. Vor gut zwei Jahren wurde diese Richtlinie von der EU verabschiedet und musste bis Juli 2020 in nationales Recht … weiterlesen Die REACh SCIP Datenbank →

Die kurzkettigen chlorierten Paraffine (SCCP) werden auch weiterhin von den Überwachungsbehörden, aber auch von anderer Stelle wie gerade erst durch die Stiftung Warentest überprüft. Wenn man in die RAPEX Liste aus dem Jahr 2016 schaut, findet man allein bis jetzt (in den ersten drei Monaten des Jahres) 13 Einträge, vorwiegend aus Schweden, Norwegen und Österreich. … weiterlesen Marktüberwachung SCCP →

Am 13. November hat die Europäische Kommission mit der Verordnung (EU) 2015/2030 eine Entscheidung in der Diskussion um den Grenzwert bei der Verwendung von SCCP in Artikeln getroffen. Wörtlich heißt es: „Abweichend dürfen Stoffe und Zubereitungen, die SCCP in Konzentrationen von weniger als 1 Gew.-% oder Artikel, die SCCP in Konzentrationen von weniger als 0,15 … weiterlesen Neuer Grenzwert für die Verwendung von SCCP →

Am 10. September 2015 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein bedeutsames Urteil für die Bezugsgröße der 0,1 Massenprozent (w/w) bei REACh erlassen. Schon seit mehreren Jahren gab es unterschiedliche Auffassungen innerhalb der EU Mitgliedstaaten, was die Bezugsgröße bei Erzeugnissen ist. Über die Definition an sich, was ein Erzeugnis ist, gab es völligen Konsens. Die Mehrheit … weiterlesen REACh – EuGH Urteil verschärft Anforderungen an Inverkehrbringer →